NRW setzt auf Gaskraftwerke – doch hält der Zeitplan für den Kohleausstieg?

NRW setzt auf Gaskraftwerke – doch hält der Zeitplan für den Kohleausstieg?

Nordrhein-Westfalen plant, seine Kohlekraftwerke durch moderne Gaskraftwerke zu ersetzen, mit einer geplanten Kapazität von fünf Gigawatt. Sieben Anlagen sind derzeit in Planung, stehen jedoch noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Wettbewerbsbehörde der EU-Kommission in Brüssel. Nun müssen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zügig in Gesetzesform gegossen werden.

Die bundesweite Kraftwerksstrategie sieht vor, dass im kommenden Jahr Ausschreibungen für neue, moderne Gaskraftwerke mit einer Leistung von mindestens acht Gigawatt erfolgen sollen. Energieunternehmen wie Uniper, RWE und Steag Iquoni zeigen sich optimistisch über die Entscheidung und planen den Bau neuer Gaskraftwerke in Europa. Diese sollen ab dem 1. April 2030 die verbleibenden Kohlekraftwerke des Bundeslandes ersetzen und immer dann einspringen, wenn erneuerbare Energien nicht ausreichen.

Die EU-Kommission hat signalisiert, dass die Pläne für die neuen Gaskraftwerke in Deutschland grundsätzlich genehmigungsfähig sind, und rechnet damit, im Juni 2026 grünes Licht für die staatlichen Fördermittel zu geben – vorausgesetzt, die Maßnahmen halten sich an die EU-Beihilferegeln. Allerdings wirft die langwierige Verzögerung bei der Finalisierung der Kraftwerksstrategie Zweifel auf, ob Nordrhein-Westfalen seinen Zeitplan für den Kohleausstieg noch einhalten kann. Bis zum 15. August nächsten Jahres muss die Bundesregierung das Kohleausstiegsgesetz überprüfen und entscheiden, ob die Braunkohlekraftwerke des Landes wie geplant 2030 vom Netz gehen können.

Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses müssen nun zügig in Gesetzesform umgesetzt werden, damit Nordrhein-Westfalen seinen Kohleausstiegstermin einhalten kann. Die EU-Kommission wird voraussichtlich im Juni 2026 ihre Zustimmung erteilen, sofern die Pläne mit den EU-Beihilferegeln vereinbar sind. Die Energieunternehmen blicken optimistisch auf den Bau der neuen Gaskraftwerke in Europa, die ab dem 1. April 2030 die letzten Kohlekraftwerke ersetzen sollen.