Uber-Rücknahme in Solingen: SG-future fordert politischen Neuanfang und mehr Transparenz

Uber-Rücknahme in Solingen: SG-future fordert politischen Neuanfang und mehr Transparenz

Solingen – Die Rücknahme der umstrittenen Uber-Entscheidung löst politische Reaktionen aus: Für Lutz Nippes, Sprecher für Ordnungspolitik der Ratsfraktion SG-future, ist sie vor allem ein Warnsignal – und zugleich eine Chance für einen neuen politischen Stil in Solingen. "Glück im Unglück", kommentiert Nippes die Entscheidung. Gleichzeitig betont er, dass diese Entwicklung ein deutliches Zeichen setzt.

Die Rücknahme eines umstrittenen Uber-Beschlusses in Solingen hat eine neue politische Debatte ausgelöst. Lutz Nippes, Sprecher der Fraktion SG-future, wertet den Schritt als Weckruf für die lokale Politik. Sein Vorwurf: Entscheidungen, die die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen, würden oft ohne ausreichende Diskussion und Transparenz getroffen.

Unterdessen hat die Solinger SPD mit Natalie Schaffert und Daniel Weber eine neue Doppelspitze gewählt, die mit einem klaren Auftrag zur Neuaufstellung der Partei antritt. Ihre Wahl fällt zusammen mit dem Amtsantritt von Daniel Flemm als neu gewählter Oberbürgermeister der Stadt.

SG-future war mit einem deutlichen Wählerauftrag in den Rat eingezogen: etablierte Strukturen infrage zu stellen und mehr Transparenz durchzusetzen. Nippes kritisiert die Tendenz, Entscheidungen überstürzt und ohne inhaltliche Debatte zu fällen – etwa bei Gebührenerhöhungen oder dem Verkauf kommunaler Immobilien. Das Motto "Das haben wir schon immer so gemacht" passe nicht mehr in eine moderne Verwaltungskultur, warnt er.

Die Rücknahme des Uber-Beschlusses bietet nun die Möglichkeit, sich neu auf das zu konzentrieren, was Solingen wirklich weiterbringt. Nippes unterstreicht, dass Rat, Verwaltung und politische Führung enger zusammenarbeiten müssten. Zudem fordert er ein Ende oberflächlicher Zustimmungsrunden in Ausschüssen – stattdessen brauche es tiefgehende Diskussionen, bevor Beschlüsse gefasst werden.

Am 30. November 2025 wählte die SPD Schaffert und Weber mit rund 79 bis 80 Prozent der Stimmen zu ihrer neuen Führungsspitze. Ihr Antritt fällt in eine Phase des Umbruchs, die mit Flemms Amtsübernahme als Oberbürgermeister einhergeht und Solingens politische Landschaft prägt.

Die Rücknahme des Uber-Beschlusses wirft einmal mehr Fragen zur Entscheidungsfindung in Solingen auf. Nun zeigt sich, ob der von SG-future geforderte Kurs hin zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung unter der neuen SPD-Führung Bestand hat. Mit neuen Gesichtern in Schlüsselpositionen könnte sich die Art und Weise, wie Politik in der Klingenstadt gestaltet und diskutiert wird, grundlegend ändern.