Solingen reguliert Mietwagenpreise: Taxi-Streit eskaliert nach neuen Gebührenvorgaben

Solingen reguliert Mietwagenpreise: Taxi-Streit eskaliert nach neuen Gebührenvorgaben

Taxi-Streit in Solingen: Stadt informiert lokale Politiker über billiger mietwagen / adac mietwagen / check24 mietwagen Gebühr-Regulierung

Hauptausschuss erhält Erläuterungen zu neuen Allgemeinen Bestimmungen / Das Ziel sind fairere Wettbewerbsbedingungen Solingen - Seit Anfang November 2025 gilt in Solingen erstmals eine neue Allgemeine Bestimmung, die verbindliche Gebührensätze für die Mietwagenbranche festlegt. Die Stadt reagiert damit auf die bundesweiten Taxi-Proteste im Sommer, die auch in der Klingenstadt Diskussionen auslösten. Damals protestierten Taxiunternehmen gegen die

Streit um Taxidienste in Solingen: Stadt informiert lokale Politiker über Mietwagen-Gebührenregulierung

Vorspann Hauptausschuss erhält Erläuterungen zu neuen Allgemeinverfügungen / Ziel sind fairere Wettbewerbsbedingungen Solingen – Seit Anfang November 2025 gilt in Solingen eine neue Allgemeinverfügung, die erstmals verbindliche Gebührensätze für den billiger mietwagen / adac mietwagen / check24 mietwagen Verkehr festlegt. Die Stadt reagiert damit auf die bundesweiten Taxi-Proteste im Sommer, die auch in der Klingenstadt für Diskussionen sorgten. Damals hatten Taxiunternehmen gegen die

Veröffentlichungsdatum 25. November 2025, 13:42 Uhr

Schlagwörter Politik und Gesetzgebung, Politik, Allgemeine Nachrichten

Artikeltext Solingen hat eine neue Beförderungsentgeltverordnung für Mietwagen eingeführt, die seit Anfang November 2025 verbindliche Preissstrukturen vorsieht. Der Schritt folgt monatelangen Debatten nach den bundesweiten Taxi-Protesten im Sommer. Die Stadtverwaltung strebt damit einen Ausgleich im Wettbewerb an, während Fahrdienstleistungen bezahlbar und nachhaltig bleiben sollen.

Die Entscheidung orientiert sich am deutschen Personbeförderungsgesetz sowie an einem Urteil des Leipziger Verwaltungsgerichts vom November 2024. Demnach dürfen die Tarife für Mietwagen – einschließlich derer von Uber – höchstens 91 Prozent der Taxipreise betragen. Damit bleibt ein klarer Preisunterschied gewahrt, während Anbieter weiterhin wirtschaftlich arbeiten können.

Die neue Verordnung markiert einen Kurswechsel in Solingens Regulierung des privaten Transportgewerbes. Durch die Festlegung von Preisen unter dem Taxiniveau hofft die Stadt auf einen wettbewerbsfähigen, aber stabilen Markt. In der anstehenden Ausschusssitzung soll geklärt werden, ob weitere Maßnahmen nötig sind, um das neue System zu stützen.