Bas setzt sich für verbesserte Datenweitergabe ein, um Sozialbetrug zu bekämpfen - 'Stadtbild'-Gipfel geplant
Admin User
Schwerer Schlag gegen Sozialbetrug: Bas will Behörden besser vernetzen - Bas setzt sich für verbesserte Datenweitergabe ein, um Sozialbetrug zu bekämpfen - 'Stadtbild'-Gipfel geplant
Eine Entscheidung darüber, ob im Kanzleramt ein Gipfel zum Thema *"Stadtbild" stattfinden wird, steht noch aus. Unterdessen setzt sich Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas für bessere Preise und engere Zusammenarbeit zwischen Behörden ein, um Sozialbetrug – insbesondere im Zusammenhang mit der Schulpflichtüberwachung – wirksamer zu bekämpfen. Bas strebt an, die monatliche Meldung von Schüleranwesenheitsdaten auf Bezirksebene zu ermöglichen. Dadurch sollen präzisere Erhebungen und eine fundiertere Analyse der Anwesenheitsquoten bei Kindern zwischen 6 und unter 15 Jahren möglich werden. Bisher fehlen oft verlässliche Daten zur Schulteilnahme, was sich direkt auf Leistungsansprüche auswirken kann. Als Problem wurde auch organisierter Sozialbetrug identifiziert, an dem Dolmetscher, die selbst Leistungsbezieher sind, Vermieter und Arbeitgeber beteiligt sein können. Bas fordert eine konsequentere Zerschlagung solcher Betrugsnetzwerke. Sie plädiert für eine bessere Vernetzung und den Austausch zwischen Ausländerbehörden, Polizei, Feuerwehr und Jobcentern, um Missbrauch systematisch aufzudecken und zu unterbinden. Sollte der *"Stadtbild"-Gipfel zustande kommen, hofft Bas auf eine sachliche Diskussion realer Probleme – ohne pauschale Vorwürfe oder verletzende Debatten. Die Bundesregierung arbeitet daran, die Kommunikation und den Datenaustausch zwischen Behörden zu verbessern, um die Überwachung der Schulpflicht zu stärken und Sozialbetrug effektiver zu bekämpfen. Eine Entscheidung über den Gipfel im Kanzleramt steht zwar noch aus, doch Ministerin Bas bleibt entschlossen, diese Themen offen und lösungsorientiert anzugehen.
