Zählfehler im Stadtrat: CDU-Haushalt doch mit 38 Stimmen angenommen
Hannah Peters
Zählfehler im Stadtrat: CDU-Haushalt doch mit 38 Stimmen angenommen
Ein kürzlicher Abstimmungstermin über den Haushaltsvorschlag der CDU im Stadtrat hat für Verwirrung gesorgt, nachdem ein Zählfehler entdeckt wurde. Anfangs hatten Beamte bekannt gegeben, der Vorschlag sei mit 37 Stimmen angenommen worden. Später korrigierte die Stadtverwaltung das Ergebnis jedoch auf 38 Stimmen, was die CDU zu Forderungen nach Klarstellung veranlasste.
Der Fehler kam ans Licht, als die Stadtverwaltung das Protokoll überprüfte. Dabei stellte sich heraus, dass das mündlich verkündete Ergebnis nicht mit der offiziellen Aufzeichnung übereinstimmte. Die berichtigte Auszählung zeigt nun 38 Stimmen für den CDU-Vorschlag.
Die CDU reagierte umgehend und kritisierte den Fehler als Auslöser einer unnötigen öffentlichen Debatte. Die Partei argumentierte, die Diskussionen hätten auf falschen Informationen basiert. Zudem forderte sie den Oberbürgermeister auf, das korrigierte Ergebnis öffentlich zu erläutern und mögliche Missverständnisse auszuräumen.
Laut CDU hätten ihre 29 Stimmen zusammen mit zwei Stimmen der Bürgerpartei und einer Stimme eines Unabhängigen eine knappe Mehrheit ergeben – vorausgesetzt, alle AfD-Mitglieder hätten sich der Stimme enthalten. Diese Anpassung belege, dass ihre Mehrheit nicht von der Unterstützung der AfD abhängig gewesen sei, sofern diese Bedingung erfüllt war. Die Partei betonte erneut, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen, und erklärte, ein korrekter Antrag verliere nicht an Gültigkeit, nur weil seine Unterstützer umstritten seien.
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Das berichtigte Ergebnis wird zu Beginn der nächsten Ratssitzung offiziell bekannt gegeben.
Die korrigierte Stimmenauszählung bestätigt, dass der CDU-Vorschlag mit 38 Stimmen angenommen wurde. Die Partei setzt sich für Transparenz ein, um die durch den ursprünglichen Fehler entstandene Verwirrung zu beenden. Das Thema wird in der kommenden Ratssitzung mündlich behandelt.
