Solingens SPD warnt: Politische Grabenkämpfe gefährden Millionenprojekte der Stadt
Hannah Peters
Solingens SPD warnt: Politische Grabenkämpfe gefährden Millionenprojekte der Stadt
In Solingen spitzen sich die politischen Spannungen zu, nachdem die SPD mit wachsender Empörung auf die wiederholten Angriffe der CDU gegen Bürgermeister Tim Kurzbach reagiert. Die Streitigkeiten drohen nun, die Verhandlungsposition der Stadt in zwei zentralen Großprojekten zu untergraben.
SPD-Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz verteidigte das Vorgehen des Bürgermeisters und bezeichnete seine Berichte an Ratsmitglieder und Aufsichtsgremien als durchweg sachgerecht und professionell. Die Vorwürfe der CDU wies sie als dilettantische Politik und mühevoll konstruiert zurück.
Die SPD warnt, dass die internen Querelen das Wohl Solingens gefährden. Besonders besorgniserregend sei die mögliche Schädigung zweier zentraler Vorhaben: das Zentrum für verfolgte Künste und der Alte Bahnhof. Beide Projekte sind auf externe Partner angewiesen, wobei der Landesverband Rheinland eine entscheidende Rolle für die Zukunft des Museums spielt. Durch das Verhalten der CDU könnte Solingen das Projekt an konkurrierende Städte verlieren, die sich um die Ansiedlung bemühen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Preuß-Buchholz räumte ein, dass ein Bürgermeister parteipolitische Angriffe hinnehmen müsse. Doch betonte sie, dass die aktuelle Situation über die übliche Politik hinausgehe – es gehe um die Zukunft der Stadt. Die öffentlichen Auseinandersetzungen schwächen Solingens Verhandlungsposition aktiv. Sowohl das Zentrum für verfolgte Künste, ein Museum von globaler Bedeutung, als auch das Projekt Alter Bahnhof stehen auf dem Spiel. Kleinkariere Ratsstreitigkeiten könnten schwerwiegende Folgen für die Entwicklungschancen der Stadt haben.
