Solingen: SPD fordert Akteneinsicht nach falschen Verwaltungsangaben zu Innenstadt-Gutachten
Tim Peters
Solingen: SPD fordert Akteneinsicht nach falschen Verwaltungsangaben zu Innenstadt-Gutachten
In Solingen ist es nach der Veröffentlichung von fehlerhaften Angaben der Stadtverwaltung zu einem Gutachten über die Innenstadt zu einem Missverständnis gekommen. Die SPD-Fraktion wirft der Verwaltung vor, in den an Medien und Politiker weitergegebenen Informationen zentrale Termine und Verfahrensschritte durcheinandergebracht zu haben.
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Anfangs bestand der Verdacht, ein früherer Bericht sei übersehen worden. Eine genauere Prüfung ergab jedoch, dass die Studie tatsächlich zu Folgemaßnahmen innerhalb der Verwaltung geführt hatte.
Die SPD-Fraktion fordert nun Zugang zu den relevanten Akten, um den Sachverhalt aufzuklären. Ziel sei es, volle Transparenz darüber herzustellen, wie die Informationen behandelt wurden. Nach Angaben der Fraktion gehe die Verwirrung auf interne Kommunikationspannen zurück und nicht auf einen vorsätzlichen Versuch, in die Irre zu führen.
SPD-Fraktionschef Ernst Lauterjung betonte, dass es der Stadt nicht weiterhelfe, sich in vergangenen Fehlern zu verlieren. Stattdessen müsse man sich auf die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen Solingens konzentrieren. Die Partei hält den Fehler für unbeabsichtigt und auf ein Versagen in der Kommunikation zurückzuführen. Bisher wurden keine konkreten Angaben dazu gemacht, wer in der Verwaltung die falschen Informationen geliefert hat. Auch ist nicht dokumentiert, wann der Fehler erstmals öffentlich wurde.
Mit dem Antrag auf Akteneinsicht will die SPD offene Fragen zur Handhabung des Berichts klären. Obwohl der Fehler der Verwaltung nicht böswillig war, hat er Bedenken hinsichtlich der internen Abläufe geweckt. Eine Aufklärung des zeitlichen Ablaufs soll helfen, ähnliche Probleme künftig zu vermeiden.
