Reform von "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter unterstützt Priens Effizienzpläne
Tobias Zimmermann
Reform von "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter unterstützt Priens Effizienzpläne
Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien (CDU) zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern und die Zusammenarbeit zwischen den geförderten Organisationen zu stärken. Klein bezeichnete die Ziele der Ministerin als „berechtigt und notwendig“.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen der finanziellen Mittel gehe, sondern darum, die vorhandenen Gelder zielgerichteter einzusetzen. Klein pflichtete dieser Haltung bei und erklärte, eine Überprüfung der Effizienz des Programms sei „längst überfällig“ gewesen.
Einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ waren in der Vergangenheit in die Kritik geraten, weil sie sich zu sehr abschotten würden. Klein räumte ein, dass bestimmte Initiativen mittlerweile in einer „Blase“ agierten und sich zu stark auf die eigene Arbeit konzentrierten, statt breiter wirksam zu werden. Von den Reformen betroffen sein werden auch Programme, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten.
Um die Vernetzung zu verbessern, schlug Klein vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, enger mit anderen Gruppen zu verknüpfen – etwa mit Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität. Solche Verbindungen würden helfen, Isolation abzubauen und die Zusammenarbeit über verschiedene Bereiche hinweg zu fördern, so Klein.
Trotz der Veränderungen versicherte er, dass wichtige Projekte nicht ihre Förderung verlieren würden. Er zeigte sich zuversichtlich, dass wertvolle Initiativen auch im reformierten System weiterhin unterstützt werden.
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Die Reformen werden die Arbeitsweise von „Lebendige Demokratie“ grundlegend verändern, mit einem stärkeren Fokus auf bessere Koordination und einen effizienteren Mitteleinsatz. Auch Antisemitismus-Projekte werden in die Anpassungen einbezogen, doch Klein geht davon aus, dass zentrale Vorhaben weiterhin gefördert werden. Die Änderungen spiegeln das Bestreben wider, gesellschaftliches Engagement zu verbreitern und die Mittelverwendung wirksamer zu gestalten.
