Nolten gewinnt Landratswahl – Düren streitet über Rückkehr der Kita-Gebühren
Jana Herrmann
Nolten gewinnt Landratswahl – Düren streitet über Rückkehr der Kita-Gebühren
Dr. Ralf Nolten (CDU) hat die Landratswahl im Kreis Düren mit einer deutlichen Mehrheit von 59,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Er setzte sich gegen Maximilian Dichant (SPD) durch und löst damit den beurlaubten Wolfgang Spelthahn (CDU) ab. Unterdessen steht der Kreis vor einer hitzigen Debatte über die mögliche Wiedereinführung von Kita-Gebühren, die 2018 weitgehend abgeschafft wurden.
Der Kreistag Düren kommt heute zusammen, um über die Rückkehr der Elternbeiträge für Kindertagesstätten zu beraten. Derzeit zahlen nur Eltern mit einem Jahreseinkommen von über 120.000 Euro für die Betreuung in kreiseigenen Einrichtungen. Lehnt der Rat den Vorschlag ab, wird die Bezirksregierung Köln eine neue Frist für eine Entscheidung setzen.
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Die Bezirksregierung hat bereits eine offizielle Stellungnahme bis zum 23. Oktober angefordert. Die steigende Verschuldung des Kreises zwingt die Verantwortlichen, diese Maßnahme in Erwägung zu ziehen, da die Wiedereinführung der Gebühren Millionen an zusätzlichen Einnahmen bringen könnte. Der Elternbeirat des Jugendamts wirft der Politik jedoch vor, die Familien in dieser Frage in die Irre geführt zu haben.
Ein neuer Kreistag und ein neuer Landrat treten am 1. November ihr Amt an, was die Debatte beeinflussen könnte. Ab August 2026 soll ein gestaffeltes System gelten, bei dem Haushalte mit einem Einkommen unter 45.000 Euro pro Jahr keine Gebühren zahlen. Die Bezirksregierung überprüft derzeit ihre frühere Genehmigung der Gebührenstruktur.
Das Ergebnis der heutigen Abstimmung wird entscheiden, ob die Kita-Gebühren im Kreis Düren wieder eingeführt werden. Bei einer Ablehnung wird die Bezirksregierung mit einer neuen Frist eingreifen. Auch der neu gewählte Kreistag, der nächsten Monat seine Arbeit aufnimmt, könnte die Entscheidung beeinflussen.
