Massiver Sozialbetrug in Solingen: Razzia deckt 250.000 Euro Schaden pro Jahr auf
Tim Peters
Massiver Sozialbetrug in Solingen: Razzia deckt 250.000 Euro Schaden pro Jahr auf
Gemeinsame Razzia in Solingen deckt massiven Sozialbetrug und Wohnrechtsverstöße auf
Eine gemeinsame Aktion in Solingen hat in einem einzigen Wohngebäude weitverbreiteten Sozialbetrug und Verstöße gegen das Wohnungsrecht aufgedeckt. Die Behörden entdeckten Unregelmäßigkeiten bei Dutzenden gemeldeter Bewohner, was zu sofortigen Abmeldungen und gestoppten Zahlungen führte. Die Stadt rechnet nun mit jährlichen Einsparungen von über 100.000 Euro durch die Bekämpfung der Missstände.
Im Mittelpunkt der Ermittlungen stand ein Haus mit 17 Wohneinheiten, in denen offiziell 42 Personen gemeldet waren. Bei Kontrollen stellte sich heraus, dass nur 13 der Wohnungen über eine ordnungsgemäße Genehmigung verfügten, während bei allen Einheiten der Verdacht auf überhöhte Mietpreise bestand. Fünf Personen lebten überhaupt nicht in dem Gebäude und wurden umgehend abgemeldet – ihre Sozialleistungen wurden gestrichen.
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Zudem stehen 26 weitere Bewohner im Verdacht, zu Unrecht Bürgergeld bezogen zu haben. Die Stadt schätzt, dass der Betrug in diesem einen Haus die Steuerzahler jährlich etwa 250.000 Euro kostet. Evamarie Stangenberg, Leiterin des Amts für Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Solingen, betonte die enge Zusammenarbeit der Behörden und kündigte an, den Betrug in dem Objekt konsequent zu unterbinden.
Bürgermeister Daniel Flemm bestätigte, dass den Behörden ähnliche Fälle in der gesamten Stadt bekannt seien. Er versprach, künftig mit schärferen Maßnahmen gegen Sozialbetrug vorzugehen.
Die Razzia hat bereits dazu geführt, dass fünf betrügerische Leistungsbezieher keine Zahlungen mehr erhalten. Bei erwarteten jährlichen Einsparungen von mindestens 100.000 Euro plant die Stadt weitere Kontrollmaßnahmen. In den vergangenen drei Jahren wurden keine anderen Problemgebäude wegen Verstößen gemeldet.
