Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands Rückstand bei der Infrastruktur
Jana Herrmann
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands Rückstand bei der Infrastruktur
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) haben die Bundesregierung aufgefordert, eine umfassende Digitalstrategie zu verabschieden. Ziel ist es, deutsche Unternehmen vor Wettbewerbsnachteilen zu schützen, die durch eine mangelhafte digitale Infrastruktur entstehen. Der Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über die veraltete digitale Ausstattung des Landes.
Deutschlands digitale Infrastruktur kämpft seit Langem mit der steigenden Nachfrage. Zu Beginn der Coronavirus-Lockdowns brachen landesweite Systeme unter der Last zusammen. Selbst ein 200-Euro-Zuschussprogramm für Studierende führte zum Zusammenbruch der Bundesserver, weil die Netze überlastet waren.
Der Datenverkehr am deutschen Internetknoten DE-CIX hat sich im letzten Jahrzehnt verzehnfacht. Dennoch verfügen weniger als 25 Prozent der ländlichen Regionen über Hochgeschwindigkeitsinternet – ein deutlicher Rückstand im Vergleich zu anderen EU-Ländern wie Rumänien und Lettland, wo über 60 Prozent der Haushalte angeschlossen sind. Auch bei den IT-Investitionen hinkt Deutschland mit 1,4 Prozent des BIP hinterher, während die USA 3,4 Prozent aufbringen.
Die Partei drängt nun Bundesminister Volker Wissing, einen Zeitplan und ein Maßnahmenpaket für den flächendeckenden Infrastrukturausbau vorzulegen. Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 eingeleitet werden, wobei 80 Prozent der Ziele bis 2028 erreicht werden sollen. Das Ziel ist es, die digitale Versorgung im ländlichen Raum an die führenden EU-Staaten anzugleichen.
Die vorgeschlagene Strategie zielt darauf ab, die Versorgungslücken für deutsche Unternehmen zu schließen. Sie sieht vor, den Anteil der Hochgeschwindigkeitsanschlüsse in ländlichen Gebieten auf über 60 Prozent zu steigern und die IT-Investitionen zu erhöhen. Damit sollen Wettbewerbsnachteile beseitigt werden, die durch die unzureichende digitale Infrastruktur entstehen.
