Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Netzinfrastruktur
Jana Herrmann
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Netzinfrastruktur
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) haben die Bundesregierung aufgefordert, eine umfassende Digitalstrategie zu verabschieden. Ziel ist es, deutsche Unternehmen vor Wettbewerbsnachteilen durch mangelhafte Netzabdeckung zu schützen. Der Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über die veraltete digitale Infrastruktur des Landes.
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Die digitale Infrastruktur in Deutschland kämpft seit Langem mit der steigenden Nachfrage. Zu Beginn der Coronavirus-Lockdowns brachen landesweite Systeme unter der Last zusammen. Selbst ein 200-Euro-Zuschussprogramm für Studierende führte zum Zusammenbruch der Bundesserver, weil die Netze überlastet waren.
Der Datenverkehr am deutschen Internetknoten DE-CIX hat sich im letzten Jahrzehnt verzehnfacht. Dennoch verfügen weniger als 25 Prozent der ländlichen Regionen über Hochgeschwindigkeitsinternet – weit hinter anderen EU-Ländern wie Rumänien und Lettland, wo über 60 Prozent der Haushalte angeschlossen sind. Auch bei den IT-Investitionen hinkt Deutschland mit 1,4 Prozent des BIP hinterher, während die USA 3,4 Prozent aufweisen.
Die Partei drängt nun Bundesminister Volker Wissing, einen Zeitplan und einen Aktionsplan für den flächendeckenden Infrastrukturausbau vorzulegen. Erste Maßnahmen sollen noch bis Ende 2023 anlaufen, wobei 80 Prozent der Ziele bis 2028 erreicht werden sollen. Das Ziel ist es, die ländliche Versorgung an das Niveau der führenden EU-Staaten anzugleichen.
Die vorgeschlagene Strategie zielt darauf ab, die Versorgungslücke für deutsche Unternehmen zu schließen. Sie sieht vor, den Anteil der ländlichen Hochgeschwindigkeitsanschlüsse auf über 60 Prozent zu steigern und die IT-Investitionen zu erhöhen. Damit sollen Wettbewerbsnachteile durch unzureichende digitale Infrastruktur beseitigt werden.
