CDU-Solingen greift SPD-Stadtführung wegen "magerer Bilanz" an
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die aktuelle Stadtführung scharf kritisiert. Die jüngste Erfolgsbilanz der SPD bezeichnete er als „mager und konstruiert“ und skizzierte stattdessen die Vision seiner Partei für ein sicheres, gerechteres und zukunftsorientiertes Solingen.
Flemm benannte mehrere drängende Probleme der Stadt, beginnend mit dem maroden Zustand vieler Schulen. Zahlreiche Gebäude seien in schlechtem Zustand, mit unzuverlässigem WLAN und grundlegenden Instandhaltungsmängeln. Zudem kritisierte er Verzögerungen bei der dringend benötigten Infrastruktur und verwies darauf, dass der Bau der neuen Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs erst jetzt begonnen habe.
Der CDU-Politiker warf der regierenden Mehrheit vor, es fehle an einer klaren Strategie für die Zukunft Solingens. Statt sich den realen Herausforderungen zu stellen, werde jede Kritik von der SPD als „Solinger Depression“ abgetan, so Flemm. Besonders frustrierend sei die Unterstellung, die CDU ziele mit ihrer Kritik lediglich auf politische Punktgewinne gegen den Oberbürgermeister ab.
Für die Zukunft betonte Flemm, seine Fraktion setze auf praktikable Lösungen. Dazu gehörten der Ausbau von Radwegen und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Zugleich hinterfragte er den Zeitpunkt der SPD-Äußerungen und vermutet, diese sollten von der anstehenden Debatte über Kita-Gebühren ablenken.
Die CDU-Pläne konzentrieren sich auf konkrete Maßnahmen, um die Infrastrukturlücken und digitalen Defizite in Solingen zu beheben. Flemms Aussagen deuten auf eine Forderung nach mehr Verantwortungsbereitschaft der aktuellen Verwaltung hin. Angesichts der bevorstehenden Diskussionen über Kinderbetreuung und Stadtentwicklung scheint sich die politische Spaltung in der Stadt weiter zu vertiefen.
