Antimilitaristische Proteste eskalieren: Polizei greift in Köln und Bonn ein
Hannah Peters
Antimilitaristische Proteste eskalieren: Polizei greift in Köln und Bonn ein
Antimilitaristische Proteste in Köln und Bonn eskalieren – Polizei greift ein
Eine Reihe von antimilitaristischen Demonstrationen in Köln und Bonn hat diese Woche zu Polizeieinsätzen an mehreren Orten geführt. Protestierende zielten auf den Rüstungskonzern Rheinmetall AG, Büros der SPD sowie ein Industriegelände ab. Bei Auseinandersetzungen kam es zu Festnahmen; die Ermittlungen dauern an.
Die Vorfälle stehen im Kontext der aktuellen Debatten über die deutsche Rüstungsindustrie.
Die Unruhen begannen am Dienstag in Bonn, als sich eine Gruppe von 30 bis 40 teilweise vermummten Personen vor der Rheinmetall-Niederlassung im Stadtteil Beuel versammelte. Die Demonstranten zeigten Transparente und verteilten Flugblätter mit antimilitaristischen Botschaften. Die Polizei rückte an und forderte die Gruppe auf, sich zu zerstreuen. Kurze Zeit später bestiegen die Protestierenden einen Regionalzug in Richtung Köln.
Noch am selben Tag mussten Beamte zu einer größeren Kundgebung am Deutz-Industriegelände im Kölner Stadtteil Kalk ausrücken. Über 200 Menschen hatten den Zugang blockiert und skandierten Parolen gegen Militarismus. Die Polizei wies die Menge an, das Gelände zu räumen – doch die Lage spitzte sich zu, als die Gruppe sich weigerte, ihre Vermummung abzulegen und eine Verantwortliche für die Demonstration zu benennen.
Am 29. August eskalierte eine weitere Protestaktion, als etwa 20 Personen die SPD-Geschäftsstelle in der Magnusstraße besetzten. Trotz Aufforderungen verließen sie das Gebäude nicht, woraufhin die Polizei einschritt. Drei Demonstranten leisteten Widerstand und wurden vorläufig festgenommen, später aber wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Behörden erstatteten anschließend Strafanzeige wegen Hausfriedensbruchs.
Nun prüft die Polizei, ob bei den Vorfällen in Bonn und Köln gegen Versammlungsrecht verstoßen wurde. Die Aktionen stehen im Zusammenhang mit den antimilitaristischen Protesten, die seit Beginn der Woche in der Region stattfinden.
Die Demonstrationen lenken die Aufmerksamkeit auf die anhaltende Diskussion über Rüstungsproduktion in Deutschland. Die Ermittlungen zu möglichen weiteren Anklagen gegen Beteiligte laufen noch. Die Behörden schließen zusätzliche Kundgebungen in den kommenden Tagen nicht aus.
