AfD-Abgeordneter unter Druck: 85-Jährige ohne Aufgaben auf Gehaltsliste
Tobias Zimmermann
Job bei AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Abgeordneter unter Druck: 85-Jährige ohne Aufgaben auf Gehaltsliste
Ein Bericht des Spiegel wirft Fragen über eine angeblich ohne echte Aufgaben beschäftigte 85-jährige Frau auf, die von einem AfD-Abgeordneten in Nordrhein-Westfalen angestellt worden sein soll. Der Landtag hat nun die Erstattung des Gehalts für die Mitarbeiterin aus der Arbeitsagentur Thüringen ausgesetzt und vom betroffenen Politiker, Klaus Esser, eine Aufklärung gefordert.
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Die Affäre begann, als der Spiegel berichtete, Rosemarie Z., die Ehefrau eines weiteren AfD-Mitglieds, stehe nur dem Anschein nach auf der Gehaltsliste – ohne tatsächlich sinnvolle Arbeit für die Partei zu leisten.
Esser verteidigte die Beschäftigung mit der Begründung, die 85-Jährige sei geistig fit und trage aktiv von zu Hause aus bei. Laut seinen Angaben bereite sie kleine parlamentarische Anfragen und Anträge für den Landtag vor.
Der Landtag zeigte sich jedoch unnachgiebig. Landtagspräsident André Kuper verlangte von Esser eine offizielle Stellungnahme und betonte, Steuergelder müssten verantwortungsvoll eingesetzt werden. Zudem machte das Parlament deutlich, dass eine Kostenerstattung nur für Mitarbeiter zulässig sei, die tatsächlich arbeitsrelevante Tätigkeiten ausübten.
Infolgedessen wurden die Gehaltszahlungen an Rosemarie Z. vorerst gestoppt, bis der Sachverhalt vollständig geklärt ist.
Die Aussetzung der Erstattungen bleibt bis auf Weiteres bestehen. Die Entscheidung des Landtags unterstreicht die Haltung, dass öffentliche Mittel ausschließlich echte parlamentarische Arbeit fördern sollen. Klaus Esser steht nun vor der Aufgabe, Belege vorzulegen, die die Beschäftigung rechtfertigen.
