Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt Jesiden in den Irak – trotz Völkermord-Anerkennung
Tobias Zimmermann
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf bringt Jesiden in den Irak – trotz Völkermord-Anerkennung
Ein Abschiebeflug in den Irak ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf mit 50 für Abschiebungen reservierten Plätzen gestartet. Unter den Betroffenen befanden sich sieben Jesiden – eine Gruppe, die in Deutschland offiziell als Opfer eines Völkermords anerkannt ist. Der Flug hat die Debatte über die Sicherheit der Rückführung schutzbedürftiger Minderheiten in ihre Herkunftsländer neu entfacht.
Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte bereits Maßnahmen ergriffen, um solche Abschiebungen zu stoppen, und ein vorübergehendes Verbot für jesidische Frauen und Mädchen bis Mitte 2024 verhängt. Der Deutsche Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord eingestuft. Dennoch setzten die Bundesbehörden den jüngsten Abschiebeflug durch, an dem 41 Personen aus NRW beteiligt waren – darunter 26 verurteilte Straftäter. Vier weitere Abzuschiebende kamen aus anderen Bundesländern, fünf aus anderen EU-Staaten.
Bereits in diesem Jahr waren zwei ähnliche Flüge von Deutschland aus gestartet: einer im Februar von Hannover mit 47 Personen an Bord und ein weiterer im Juli von Leipzig mit 43 Abzuschiebenden. Diese wiederholten Abschiebungen stoßen auf Kritik, insbesondere mit Blick auf die Behandlung der Jesiden.
NRW-Funktionäre fordern die Bundesregierung nun auf, entweder ein vollständiges Abschiebeverbot zu verhängen oder eine sichere Aufenthaltsoption für jesidische Personen zu schaffen. Zudem appellierten sie an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, einzugreifen und für rechtliche Klarheit zu sorgen. Das eigene vorübergehende Verbot des Landes, das jesidische Frauen und Mädchen bis Juni 2024 schützt, unterstreicht die anhaltenden Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit im Irak.
Der jüngste Flug bringt 50 Menschen in die Lage, in den Irak zurückkehren zu müssen – darunter Angehörige einer Gruppe, die Deutschland als Überlebende eines Völkermords anerkennt. Der Vorstoß NRWs für bundesweite Maßnahmen spiegelt die grundsätzliche Unsicherheit wider, wie Abschiebepolitik mit dem Schutz gefährdeter Gemeinschaften in Einklang zu bringen ist. Die Entscheidung über langfristige Lösungen für Jesiden in Deutschland liegt nun bei Berlin.
