136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl – doch das Ergebnis bleibt gültig
Jana Herrmann
136 falsche Stimmzettel bei Kommunalwahl – doch das Ergebnis bleibt gültig
Bei der jüngsten Kommunalwahl wurden insgesamt 136 falsche Stimmzettel ausgegeben. Der Fehler betraf Wahlbezirke in der Nähe: Statt der richtigen Unterlagen erhielten Wähler in vier Wahlkreisen die Stimmzettel benachbarter Bezirke. Die Wahlbehörden bestätigten jedoch, dass sich das Versäumnis nicht auf das Endergebnis auswirkte.
Betroffen waren die Wahlbezirke 21, 33, 35 und 36. Die Anzahl der fehlerhaft ausgegebenen Stimmzettel belief sich dort auf 72, 22, 3 bzw. 39.
Die Verwechslung wurde erst nach Meldungen von Wahllokalen über Unstimmigkeiten entdeckt. Wähler der Stadtratswahl erhielten stattdessen Unterlagen für angrenzende Bezirke. Trotz des Fehlers blieben die Direktmandate unverändert.
Eine Auswertung ergab, dass der Vorsprung zwischen Sieger und Zweitplatziertem in den betroffenen Bezirken 538, 338, 1.141 bzw. 231 Stimmen betrug. Selbst nach einer hypothetischen Neuverteilung der 136 ungültigen Stimmen gemäß dem Gesamtergebnis der Stadt hätte sich die Sitzverteilung nicht geändert. Auch die Verteilung der Listenplätze blieb unberührt.
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Der Wahlausschuss der Stadt wird am Montag, dem 22. September, zu einer Sitzung zusammenkommen, um den Vorfall zu bewerten. Dort soll über weitere Maßnahmen entschieden werden, um solche Pannen künftig zu vermeiden.
Für Rückfragen steht das Presse- und Kommunikationsamt im Rathaus, Porscheplatz, 45121 Essen, zur Verfügung.
Die falsch ausgegebenen Stimmzettel hatten keinen Einfluss auf das Wahlergebnis. Sowohl die Direktmandate als auch die Sitzverteilung über die Reservelisten blieben wie ursprünglich bekannt gegeben. Die anstehende Entscheidung des Ausschusses soll klären, wie ähnliche Fehler bei künftigen Wahlen vermieden werden können.
